Der japanische Premierminister Fumio Kishida will nach dem Ukraine-Konflikt die Beziehungen zwischen Japan und der NATO weiter ausbauen. Kishida nahm als erster japanischer Regierungschef an einem Gipfeltreffen der NATO teil. Das Treffen findet bis Donnerstag in Madrid statt. Kishida erklärte, das Bündnis müsse sich den “Herausforderungen durch Russland und China” stellen.
Auf dem zweitägigen Gipfeltreffen wollen sich die NATO-Mitglieder verpflichten, ihre Verteidigung nach dem Ukraine-Konflikt zu verstärken. Außerdem wurde ein neues Strategisches Konzept – das Leitdokument des Bündnisses für das nächste Jahrzehnt – verabschiedet, in dem China zum ersten Mal erwähnt wird.
Die NATO hat die Staats- und Regierungschefs Japans, Südkoreas, Australiens und Neuseelands, die die in Brüssel ansässige Organisation als ihre Partnerländer im asiatisch-pazifischen Raum betrachtet, zu dem Treffen eingeladen, was ebenfalls ein Novum darstellt. Die NATO und die vier Nationen wollen sich darauf einigen, einen Fahrplan für eine erweiterte Zusammenarbeit zu erstellen, so die US-Regierung in einem Dokument, das die erwarteten Ergebnisse des Gipfels umreißt.
Der Fahrplan werde eine “engere politische Konsultation und Arbeit an Themen von gemeinsamem Interesse” gewährleisten, darunter Cyber-Bedrohungen, maritime Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheit, so die US-Regierung weiter. Kishida erklärte, Japan wolle sein eigenes Partnerschaftsdokument mit der NATO aktualisieren, um die Zusammenarbeit in Bereichen wie Cyber- und Seesicherheit zu stärken.
Tokio plant, seine Verteidigungsausgaben in den kommenden fünf Jahren drastisch zu erhöhen. Mit Blick auf China sagte Kishida, dass es im Ost- und Südchinesischen Meer “weiterhin einseitige Versuche gebe, den Status quo mit Gewalt zu verändern”. Er fügte hinzu, dass er ein “starkes Gefühl einer Krise” empfinde, was die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts ähnlich dem in der Ukraine in Ostasien angehe. Kishida fügte hinzu:
“Wir müssen Einigkeit demonstrieren, damit solche Versuche nicht gelingen.”