Quelle: AFP © Pierre-Philippe MarcouDer australische Premierminister Anthony Albanese, der japanische Premierminister Fumio Kishida, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern und der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol während des NATO-Gipfels in Madrid am 29. Juni 2022.
Der japanische Premierminister Fumio Kishida will nach dem Ukraine-Konflikt die Beziehungen zwischen Japan und der NATO weiter ausbauen. Kishida nahm als erster japanischer Regierungschef an einem Gipfeltreffen der NATO teil. Das Treffen findet bis Donnerstag in Madrid statt. Kishida erklärte, das Bündnis müsse sich den “Herausforderungen durch Russland und China” stellen.
Auf dem zweitägigen Gipfeltreffen wollen sich die NATO-Mitglieder verpflichten, ihre Verteidigung nach dem Ukraine-Konflikt zu verstärken. Außerdem wurde ein neues Strategisches Konzept – das Leitdokument des Bündnisses für das nächste Jahrzehnt – verabschiedet, in dem China zum ersten Mal erwähnt wird.
Die NATO hat die Staats- und Regierungschefs Japans, Südkoreas, Australiens und Neuseelands, die die in Brüssel ansässige Organisation als ihre Partnerländer im asiatisch-pazifischen Raum betrachtet, zu dem Treffen eingeladen, was ebenfalls ein Novum darstellt. Die NATO und die vier Nationen wollen sich darauf einigen, einen Fahrplan für eine erweiterte Zusammenarbeit zu erstellen, so die US-Regierung in einem Dokument, das die erwarteten Ergebnisse des Gipfels umreißt.
Der Fahrplan werde eine “engere politische Konsultation und Arbeit an Themen von gemeinsamem Interesse” gewährleisten, darunter Cyber-Bedrohungen, maritime Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheit, so die US-Regierung weiter. Kishida erklärte, Japan wolle sein eigenes Partnerschaftsdokument mit der NATO aktualisieren, um die Zusammenarbeit in Bereichen wie Cyber- und Seesicherheit zu stärken.
Tokio plant, seine Verteidigungsausgaben in den kommenden fünf Jahren drastisch zu erhöhen. Mit Blick auf China sagte Kishida, dass es im Ost- und Südchinesischen Meer “weiterhin einseitige Versuche gebe, den Status quo mit Gewalt zu verändern”. Er fügte hinzu, dass er ein “starkes Gefühl einer Krise” empfinde, was die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts ähnlich dem in der Ukraine in Ostasien angehe. Kishida fügte hinzu:
“Wir müssen Einigkeit demonstrieren, damit solche Versuche nicht gelingen.”
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Was die Beziehungen der NATO zu den Staaten des asiatisch-pazifischen Raums betrifft, so erklärte die NATO in ihrem Kommuniqué, das nach dem Gipfel im Juni vergangenen Jahres veröffentlicht wurde, dass sie den “politischen Dialog und die praktische Zusammenarbeit” mit Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea verstärken wolle.
Australien, Japan und Südkorea sind allesamt Sicherheitsverbündete der USA. Australien und Neuseeland sind Teil des Geheimdienstbündnisses “Five Eyes”, dem auch Großbritannien, Kanada und die Vereinigten Staaten angehören, während Japan und Australien neben den Vereinigten Staaten und Indien Mitglieder der Quad-Gruppe sind.
Zum ersten Mal trafen sich Japan, Australien, Neuseeland und Südkorea am Mittwoch vor dem Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs zu einem Vierergipfel. Kishida, der australische Premierminister Anthony Albanese, die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern und der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol kamen dabei überein, die Zusammenarbeit mit der NATO auf der Grundlage der Erkenntnis zu verstärken, dass “die Sicherheit der indopazifischen Region und Europas untrennbar miteinander verbunden sind”, so die japanische Regierung.
