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Keine Supranationalität: Moskau umreißt eine Zukunftsvision für BRICS-Konzept

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Quelle: AFP © Alexander ZemlianichenkoLawrow

Die BRICS sollten nicht von einem Treffen von Staaten in eine vollwertige Organisation mit einem Sekretariat umgewandelt werden, so der russische Außenminister Sergei Lawrow. In einem Interview mit dem russischen Sender NTV sagte Lawrow: “BRICS ist keine Organisation, sondern eine Vereinigung.” Der Außenminister merkte an, dass er nicht glaube, dass irgendjemand ein Interesse daran habe, sie in eine “echte Organisation mit einem Sekretariat” umzuwandeln, und fügte hinzu, dass dies “zumindest zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig ist” und seiner Meinung nach “für eine relativ lange Zeit” nicht erforderlich sein werde.

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Der Minister bezeichnete die Vereinigung als “zukünftigen Dachverband” und stellte fest, dass BRICS “ein Symbol und der Wunsch der Mehrheit der Welt ist, ihre Initiativen zu entwickeln und dabei die Interessen der anderen zu berücksichtigen”.

“Es gibt im Westen keine Organisationen, die faire Regeln im Sinne von Gleichheit und echtem Konsens haben”, fügte Lawrow hinzu und erinnerte an einen jüngsten Vorfall, bei dem der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gesagt haben soll, er solle bei einem wichtigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel “einen Kaffee trinken gehen”, damit er kein Veto gegen einen Antrag zur Aufnahme formeller Beitrittsgespräche mit der Ukraine einlege.

Im Gegensatz zu den von den USA angeführten Allianzen wie der NATO oder G7 basieren BRICS nicht auf gemeinsamen Werten, da die Mitgliedsstaaten der Gruppe ihre jeweiligen Wertvorstellungen nicht anderen Völkern aufzwingen wollen. Im Grunde haben sich die Mitglieder der BRICS eher taktisch zusammengefunden, um damit die unsichere Übergangsphase des globalen Systems zu bewältigen.

In einem Interview mit der China Media Group im Oktober sagte der russische Präsident Wladimir Putin, dass die BRICS im Einklang mit dem Prinzip der globalen Multipolarität erweitert würden. Putin zufolge will keine Nation am Rande stehen und nach der Laune “irgendeines Souveräns” handeln, und BRICS sei eine Plattform, auf der die Länder gleichberechtigt miteinander in Beziehung treten könnten.

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