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Russland macht sich keine Illusionen über die Verpflichtungen der Türkei gegenüber der NATO, drängt Ankara jedoch dringend dazu, seine Chancen auf einen EU-Beitritt realistisch einzuschätzen, sagte Kremlsprecher Peskow am Dienstag. Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den NATO-Beitritt Schwedens mit dem Wunsch seines eigenen Landes verknüpft, Mitglied der Europäischen Union zu werden.
“Die Türkei ist Mitglied der NATO. Die Türkei hat ihre Verpflichtungen. Für uns war das nie ein Geheimnis. In dieser Hinsicht haben wir nie eine rosarote Brille getragen”, sagte Peskow zu Journalisten. Aber auch Ankara solle das sprichwörtliche Accessoire nicht tragen, wenn es um eine EU-Mitgliedschaft gehe, fügte er hinzu. “Die Türkei kann sich nach Westen orientieren. Wir wissen, dass es in der Geschichte der türkischen Republik Perioden intensiver Westorientierung gab, es gab Perioden weniger intensiver Westorientierung. Aber wir wissen auch, dass, wenn man die Dinge beim Namen nennt, niemand die Türkei in Europa sehen will. Ich meine damit die Europäer”, erklärte Peskow.
Die Äußerungen folgten der Zustimmung Erdoğans, alle Einwände gegen den NATO-Beitritt Schwedens fallenzulassen. Ohne Zustimmung aller NATO-Mitglieder kann der Prozess nicht abgeschlossen werden.
Stoltenberg: Erdoğan macht Weg für Schwedens NATO-Beitritt frei
Erdoğan machte die Zustimmung Ankaras zunächst davon abhängig, ob sein Land Fortschritte auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft mache. “Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben”, sagte er im Vorfeld des NATO-Gipfels in Litauen. Allerdings gab Erdoğan nur wenige Stunden später sein Einverständnis zum NATO-Beitritt Schwedens. Laut türkischen Medien kann das türkische Parlament diese Entscheidung bis Ende nächster Woche ratifizieren.
Moskau betrachtet das Militärbündnis als ein geopolitisches Instrument der USA, das derzeit für einen Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine eingesetzt wird. Die Türkei hat im Ukraine-Krieg bisher eine relativ neutrale Haltung eingenommen und mehrfach als Vermittler zwischen Moskau und Kiew fungiert. Peskow wies darauf hin, dass Russland und die Türkei zwar in einigen Bereichen Differenzen, aber auch Möglichkeiten für eine vorteilhafte Zusammenarbeit hätten.
Am Mittwoch berichtete die türkische Zeitung Hürriyet unter Berufung auf Quellen aus Regierungskreisen, die Türkei habe sich nicht von Russland abgewendet. Ankara werde “transparente Verhandlungen” mit Moskau weiterhin unterstützen.
