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Litauen will Russen und Weißrussen, die zu oft in ihre Heimat reisen, die Aufenthaltsgenehmigung wieder entziehen. Wer in den vergangenen zwölf Monaten mehr als einmal im Monat in sein Heimatland gereist ist, soll die Aufenthaltsgenehmigung verlieren. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde dem Seimas vorgelegt. Darin heißt es:
“Es wäre ratsam, die Aufenthaltsgenehmigung für weißrussische Staatsbürger für einen vorübergehenden Aufenthalt in Litauen zu widerrufen, wenn sie in den letzten zwölf Monaten mehr als einmal im Monat nach Weißrussland gereist sind.”
Ähnliche Maßnahmen sollen auch für russische Bürger gelten. “Solche Einschränkungen wären im Kontext der aktuellen Sicherheitslage optimal und ausgewogen”, heißt es.
Den Verfassern des Gesetzentwurfs zufolge könnten russische und weißrussische Staatsbürger in ihren Heimatländern rekrutiert werden, wenn sie sich dort zu lange aufhalten, um dann in Litauen als Geheimagenten zu arbeiten.
Laut dem Dokument leben derzeit 62.000 weißrussische Bürger mit einer Aufenthaltsgenehmigung in Litauen, von denen die Mehrheit nach Angaben der Abgeordneten weiterhin regelmäßig nach Hause reist.
“Diese Menschen haben Familie, Freunde und Verwandte in Weißrussland und kehren zu wichtigen Feiertagen zurück. Allerdings können sie dort rekrutiert, mit der Ausübung bestimmter nachrichtendienstlicher Aufgaben und so weiter beauftragt werden.”
Der Entwurf sieht außerdem vor, dass Russen und Weißrussen die Aufenthaltsgenehmigung entzogen werden kann, wenn sie öffentlich den Krieg in der Ukraine befürworten oder falsche Informationen verbreiten, “die den Interessen der Gesellschaft oder des Staates zuwiderlaufen”.
