Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an US-Haubitzen vom Typ M777 findet laut Pentagon möglicherweise auch in Deutschland statt.
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2.05.2022 22:20 Uhr
22:20 Uhr
Damit beenden wir für heute den Live-Ticker zur Lage im Ukraine-Konflikt. Morgen früh ab 7 Uhr geht es mit der Berichterstattung weiter. Wir wünschen unseren Lesern trotz aller Spannungen in der Welt eine gute Nacht!
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22:00 Uhr
Verteidigungsministerin Lambrecht: Ausbildung an Waffen für Ukraine macht Deutschland nicht zur Kriegspartei
Christine Lambrecht beim Besuch des 1. Heimatschutzregiments des Landesregiments Bayern in München am 30. Aprilwww.globallookpress.com
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat dem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages widersprochen, wonach Deutschland mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten möglicherweise zur Kriegspartei werden könnte. Sie teile diese Einschätzung nicht, sagte die SPD-Politikerin am Montag nach einem Truppenbesuch auf dem Militärflugplatz Wunstorf bei Hannover.
“Ich gehe davon aus, dass weder diese Ausbildung dazu führt noch die Lieferung von Waffen, sondern wenn wir Soldatinnen und Soldaten entsenden würden in die Ukraine, das wäre ein ganz klares Zeichen. Das werden wir aber auch nicht tun. Das wird nicht geschehen”, sagte Lambrecht.
Zuvor hatte bereits ein Sprecher der Bundesregierung erklärt, man sei überzeugt, dass Deutschland mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten völkerrechtlich betrachtet nicht zur Kriegspartei werde.
In einem Gutachten haben die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages angezweifelt, dass die Ausbildung von Soldaten einer Kriegspartei keine Beteiligung an kriegerischen Auseinandersetzungen darstelle.
“Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei beziehungsweise Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen”, heißt es im Dokument.
Demonstranten halten bei einer Veranstaltung mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 1. Mai in Düsseldorf Schilder mit pazifistischen Losungen hoch.www.globallookpress.com
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21:30 Uhr
Russisches Rostelekom sorgt seit 1. Mai für Internetverbindung in Cherson
NetBlocks
In Cherson in der Südukraine hat der örtliche Internetanbieter SkyNET auf das russische Netz von Rostelekom umgestellt. Das teilt das NetBlocks-Projekt mit, das Internetverbindungen überwacht.
Bereits am 30. April waren in der Region Cherson das von ukrainischen Anbietern bereitgestellte mobile Internet und die mobile Kommunikation eingestellt worden. Vor dem 26. April hatte das russische Verteidigungsministerium bekannt gegeben, dass Kiew die Kontrolle über die gesamte Region Cherson verloren habe. Am 1. Mai wurde in der Region der russische Rubel als Zweitwährung eingeführt.
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21:00 Uhr
Die USA haben 80 Prozent der Haubitzen vom Typ M777 an die Ukraine geliefert
US-Haubitzen vom Typ M777AP
Die USA haben 80 Prozent der ihr zugeteilten Haubitzen an die Ukraine geliefert, meldet RIA Nowosti unter Verweis auf einen Sprecher des US-Verteidigungsministeriums.
“Ich kann bestätigen, dass 80 Prozent der Haubitzen an die Ukrainer geliefert wurden”, sagte er und erklärte, dass es sich um 70 der 90 Geschütze handele.
Außerdem erhielt die ukrainische Seite die Hälfte der 140.000 155-Millimeter-Granaten, die für die Haubitzen vorgesehen waren. Darüber hinaus wurden über 170 ukrainische Militärangehörige an der M777 ausgebildet.
“Weitere 50 Ukrainer treffen morgen in den Ausbildungseinrichtungen ein, um noch in dieser Woche mit der Ausbildung zu beginnen”, so der Beamte. Ihm zufolge hatten am Vortag 20 ukrainische Militärangehörige eine einwöchige Ausbildung an den Aufklärungsdrohnen Phoenix Ghost begonnen.
Die Ausbildung könnte auch auf deutschem Boden stattfinden. Das ukrainische Militär werde an mehreren Standorten außerhalb der Ukraine trainiert, darunter Deutschland, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministers John Kirby am Samstag. In jenem Moment habe das Training der Soldaten auf deutschem Boden bereits begonnen.
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20:30 Uhr
Bürgermeister von Berdjansk in der Südukraine: “Unsere Zukunft ist, Teil Russlands zu werden”
Der Bürgermeister der Stadt Berdjansk im Gebiet Saporoschje in der Südukraine Alexander Saulenko hat Fragen von Journalisten über die Zukunft seiner Stadt beantwortet. Es werde allmählich die russische Währung und die russische Gesetzgebung eingeführt. Als ihn die deutsch-russische freie Reporterin Alina Lipp fragte, ob die Region sich auch politisch an Russland oder der benachbarten Volksrepublik Donezk orientieren werde, sagte er, dass “wir planen, dass unsere Zukunft gemeinsam mit Russland sein wird”. Die Nachfrage der Reporterin “Als Teil Russlands?” bejahrte er.
Berdjansk ist eine Hafenstadt am Asowschen Meer unweit der größeren Stadt Mariupol. Derzeit nimmt die Stadt evakuierte Personen aus dem zerstörten Mariupol auf und quartiert sie in leerstehenden Sanatorien ein. Das Gespräch der Reporterin mit dem Bürgermeister fand im Rahmen einer Tour für Journalisten statt, die vom russischen Verteidigungsministerium organisiert worden war.
Wie der Journalist Thomas Röper in einem Gespräch mit RT berichtete, seien die meisten Menschen in der Stadt Melitopol froh, dass die russische Armee die Stadt über ihre Kontrolle brachte, sie trauen sich jedoch nicht, dies offen zu sagen. Sie befürchten Repressionen wegen Kollaboration mit dem Feind, falls Russland die Region wieder verlasse. Das 150.000 Einwohner zählende Melitopol liegt ebenso wie Berdjansk im Süden des Gebiets Saporoschje.
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19:30 Uhr
Scholz lobt die ukrainische Armee für “erfolgreiches Agieren”
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf der Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland zurückgewiesen. “Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbündeten abgestimmt”, sagte er am Montag in der ZDF-Sendung “Was nun?”
“Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln.”
Die Regierung treffe keine Entscheidung im Stil einer PR-Abteilung – “immer noch was drauf oder niemals etwas”.
Scholz betonte, die geleistete finanzielle und militärische Hilfe Deutschlands und anderer Staaten habe dazu beigetragen, “dass die ukrainische Armee, die wirklich sehr erfolgreich agiert, jetzt so lange durchhalten kann gegen einen so übermächtigen Gegner.” Man werde die ukrainische Armee dabei weiter unterstützen. (dpa)
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19:00 Uhr
DVR: Ukrainische Seite bricht Waffenruhe beim Fluchtkorridor am Asow-Stahl-Werk
In der Nähe des Eisen- und Stahlwerks Asow-Stahl in Mariupol sind Schüsse und Explosionen von Granaten zu hören. Das berichtet RIA Nowosti. Ein Vertreter des Innenministeriums der Donezker Volksrepublik erklärte gegenüber der Agentur, dass die ukrainische Seite gegen die Waffenruhe verstoßen und damit das Gegenfeuer provoziert habe.
In einem Video berichtete der RIA Nowosti-Korrespondent, dass die für die Evakuierung bereitgestellten Busse den Sammelpunkt für Zivilisten wegen des nahen Kampfgeschehens verlassen hätten.
Am 21. April hatte der russische Präsident Wladimir Putin angeordnet, die Erstürmung von Asow-Stahl abzubrechen und “das Industriegebiet abzusperren, damit keine Fliege hindurchfliegt.” Seitens des russischen Verteidigungsministeriums werden seitdem täglich grüne Korridore für eventuell noch verbliebene Zivilisten vereinbart, in Zusammenarbeit mit der UNO und dem Internationalen Roten Kreuz. Bislang haben 101 Zivilisten die Bombenkeller auf dem Werksgelände verlassen und wurden in Sicherheit gebracht.
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18:30 Uhr
Moskauer gedenken der Opfer des Odessa-Massakers (Video)
In Moskau hat eine Aktion zum Gedenken an die Opfer des Pogroms im Odessaer Gewerkschaftshaus am 2. Mai 2014 stattgefunden. Rund 2.000 Menschen zogen durch die Straßen der russischen Hauptstadt zur ukrainischen Botschaft. Sie hielten Plakate mit Porträts der Opfer in der Hand. “Odessa, wir erinnern uns”, stand auf vielen weiteren Plakaten.
Am 2. Mai 2014 waren in Odessa 42 friedliche Demonstranten durch nationalistische Gewalt ums Leben gekommen. Sie hatten vor einem wütenden Mob in dem massiven Bau des Gewerkschaftshauses Schutz gesucht, fanden dort aber den Tod – durch Brandwunden, Erstickung, Knüppel oder Kugelhagel. Das Massaker ist in der Ukraine bislang weder aufgeklärt, noch aufgearbeitet worden. Die Täter und die Verantwortlichen des Verbrechens genießen auch nach acht Jahren die politische Rückendeckung der ukrainischen Regierung.
