Quelle: AFP © ADEM ALTANDer Präsident der Türkei Recep Tayyip Erdoğan (links) und der Präsident Finnlands Sauli Niinistö (rechts) in Ankara am 17. März 2023
Am Freitag hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, im Anschluss an das Treffen mit seinem finnischen Amtskollegen Sauli Niinistö angekündigt, dass der Antrag Finnlands auf Beitritt zur NATO ratifiziert werde. Der entsprechende Prozess sei bereits im Parlament des Landes eingeleitet worden. Unter anderem betonte der türkische Staatschef, Finnland habe ehrliche und entschlossene Schritte unternommen, um seine Verpflichtungen gegenüber der Türkei für den NATO-Beitritt zu erfüllen. Außerdem hob Erdoğan die Unterstützung aus Finnland für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union hervor. Die endgültige Entscheidung, äußerte Erdoğan seine Hoffnung, könne vor der Parlamentswahl am 14. Mai dieses Jahres getroffen werden.
Ungarn zögert noch: Budapests Position zum NATO-Beitritt von Schweden und Finnland
Damit bleibt es nur Ungarn, das von allen NATO-Mitgliedern Finnlands Antrag nicht ratifiziert hat. Am 8. März erklärte Ungarns Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky jedoch, dass die Regierung des Landes die NATO-Beitritte Finnlands und Schwedens unterstütze, sich aber mehr Respekt von den beiden Staaten wünsche.
Was Schwedens NATO-Beitritt betrifft, sagte Erdoğan, dass Stockholm alle seine Verpflichtungen nicht erfüllt habe, weshalb Ankara Schwedens Gesuch derzeit nicht ratifizieren könne.
Finnlands Präsident Sauli Niinistö ist seit Donnerstag in der Türkei. Seine Arbeitsreise fing er mit dem Besuch in einem Erdbebengebiet im Südosten des Landes an. Am 17. Mai 2022 hatte das Land einen Antrag auf Beitritt zur NATO gestellt, nur zwei von 30 Mitgliedsländern – die Türkei und Ungarn – haben ihn bisher nicht ratifiziert.
