Quelle: AFP © Jung Yeon-jeSüdkoreas Oppositionsführer der Demokratischen Partei, Lee Jae-myung, während einer Pressekonferenz nach der Parlamentswahl in der Parteizentrale in Seoul am 11. April 2024
Bei der Parlamentswahl gestern in Südkorea hat die sozialliberale Opposition einen überwältigenden Sieg über die Regierungspartei des konservativen Präsidenten Yoon Suk-yeol errungen. Der Erfolg der Opposition bedeutet zugleich eine erhebliche innenpolitische Schwächung des Staatschefs.
Nach Auszählung fast aller Stimmen heute konnte die Demokratische Partei (Deobureo-minju-Partei) von Oppositionschef Lee Jae-myung ihre Stellung als größte Einzelpartei in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung ausbauen.
Die Konservativen erlebten das dritte Mal hintereinander bei Parlamentswahlen in Asiens viertgrößter Volkswirtschaft eine empfindliche Niederlage. Yoon versprach, die Staatsgeschäfte zu reformieren.
Gastgeschenk mit Pfiff: Japans Premierminister überreicht Joe Biden Nintendo-Spielzeug
Wie südkoreanische Sender unter Berufung auf die staatliche Wahlkommission berichteten, stellt die Minju zusammen mit ihrer kleineren Schwesterpartei Demokratische Allianz Koreas mit 175 Sitzen künftig mehr als die Hälfte aller Abgeordneten und kommt somit auf eine absolute Mehrheit.
Bei der Wahl entfielen auf die regierende Volksmacht-Partei (PPP) und ihre Satellitenpartei 108 Sitze. PPP-Chef Han Dong-hoon verkündete nach Berichten der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap als Reaktion auf die Wahlergebnisse seinen Rücktritt. Er wolle sich im Namen seiner Partei bei den Bürgern entschuldigen, sagte der PPP-Chef in Seoul.
Premierminister Han Duck-soo bot Medienberichten zufolge als Reaktion auf die klare Niederlage des Regierungslagers seinen Rücktritt an. Der Premierminister habe Präsident Yoon sein Gesuch persönlich übermittelt, berichteten übereinstimmend der südkoreanische Sender KBS und die nationale Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Beamte des Präsidialamts in Seoul.
Ob der Staatschef das Gesuch akzeptiert oder ablehnt, ist noch nicht bekannt. In Südkoreas Präsidialsystem gehen fast alle wichtigen Entscheidungen über das Staatsoberhaupt. So ernennt der Präsident auch den Premierminister. Allerdings erfordert dessen Ernennung die Zustimmung des Parlaments.
