Quelle: Sputnik © Anna Ratkoglo(Symbolbild)
Am Dienstag hat Peking sein Konzept der Globalen Sicherheitsinitiative veröffentlicht, in dem die Grundsätze der Außenpolitik des Landes aufgeführt sind. In dem Dokument heißt es, dass die Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in der Welt und die Förderung von Entwicklung und Wohlstand weltweit ein Bestreben der gesamten internationalen Gemeinschaft sein muss. Außerdem zielt die Initiative darauf ab, die Ursachen internationaler Konflikte zu bekämpfen, die Führung im Bereich der globalen Sicherheit zu verbessern und gemeinsame internationale Anstrengungen zu unterstützen. Hierdurch könne mehr Stabilität und Sicherheit in einer instabilen und sich wandelnden Zeit erreicht und dauerhafter Frieden und globale Entwicklung gefördert werden.
Das Konzept enthält sechs Schlüsselprinzipien sowie 20 Prioritäten für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der globalen Sicherheit.
Das erste Prinzip umfasst die Notwendigkeit, eine Vision gemeinsamer, umfassender, kooperativer und nachhaltiger Sicherheit zu verfolgen. Der Kern dieser Vision besteht darin, für ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit für jedes einzelne Land einzutreten und diese durch Dialog und friedliche Verhandlungen zu erreichen.
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Als zweiter Grundsatz wird genannt, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder geachtet werden muss. Alle Länder seien gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft. Ihr Recht, ein eigenes Sozialsystem und einen eigenen Entwicklungsweg zu wählen, müsse beibehalten werden. Jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten sei inakzeptabel.
Im dritten Punkt wird dazu aufgerufen, die Ziele und Grundsätze der UN-Charta weiterhin zu wahren. In diesem Zusammenhang erinnert China daran, dass die Mentalität des Kalten Krieges, Unilateralismus, Blockkonfrontation und Hegemonismus dem Geist der UN-Charta widersprächen und abgelehnt werden sollten.
Der vierte Grundsatz legt dar, die legitimen Sicherheitsinteressen aller Länder zu berücksichtigen. Die Sicherheit eines Landes dürfe nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Länder gewährleistet werden.
Im fünften Prinzip wird die friedliche Beilegung von Differenzen und Streitigkeiten zwischen Ländern durch Dialog und Konsultation zu einer Priorität erklärt. Krieg und Sanktionen seien keine grundsätzliche Lösung, sondern schüfen nur weitere Schwierigkeiten und Komplikationen.
Abschließend wird die Notwendigkeit hervorgehoben, die Sicherheit sowohl in traditioneller als auch in nicht-traditioneller Hinsicht aufrechtzuerhalten. Die Zusammenarbeit bei der Bewältigung regionaler Streitigkeiten und globaler Probleme sowie beim Kampf gegen Terrorismus und Klimawandel sollten gefördert und die Cyber- und biologische Sicherheit gestärkt werden.
