© Du Yang/China News Service via Getty ImagesWang Yi
In einem Gespräch mit Reportern am Rande eines Treffens in Kambodscha am Mittwoch kritisierte der chinesische Außenminister Wang Yi die Taiwan-Reise der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi. Er bezeichnete den Besuch als Provokation, da Peking Taiwan als Teil seines eigenen Territoriums betrachtet. Wang erklärte:
“Dies ist eine komplette Farce. Unter dem Deckmantel der Demokratie verletzen die USA die Souveränität Chinas.”
“Diese perversen Aktionen werden weder den internationalen Konsens über das Ein-China-Prinzip noch den unumkehrbaren historischen Weg ändern, dass Taiwan zum Mutterland zurückkehren wird.”
“Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen. Und diejenigen, die China beleidigen, werden bestraft werden.”
Pelosis Besuch in Taiwan, über den schon Tage im Voraus berichtet worden war, hat in Peking scharfe Reaktionen ausgelöst. Wiederholt hatte Chinas Regierung frühere Taiwan-Besuche von US-Delegationen auf niedrigerer Ebene verurteilt.
Chinesisches Außenministerium: Pelosis Taiwan-Besuch ist ernste Verletzung der Ein-China-Politik
Peking reagierte diesmal jedenfalls mit groß angelegten Militärübungen rund um die Insel. Chinesische Staatsmedien berichteten, dass die Übungen eine “Blockade sowie Seeangriffs-, Land- und Luftmanöver” umfassen. Berichten der Global Times zufolge wird Peking bei der Machtdemonstration auch “fortschrittliche Waffen wie Hyperschallraketen vom Typ DF-17 testen”.
Obwohl die Vereinigten Staaten Pekings Ein-China-Prinzip, demzufolge Taiwan ein Teil Chinas ist, formell akzeptieren, haben sie gegenüber der Insel lange Zeit eine Politik der bewussten Zweideutigkeit verfolgt und im Laufe der Jahre eine Reihe von vorgeblich defensiven Waffenverkäufen an Taipeh genehmigt, ohne jedoch formelle Sicherheitsverpflichtungen einzugehen.
Seit seinem Amtsantritt hat US-Präsident Joe Biden jedoch Erklärungen abgegeben, die im Widerspruch zu dieser Position stehen. Er ging sogar so weit zu sagen, dass US-amerikanische Truppen die Insel gegen einen möglichen Angriff der chinesischen Streitkräfte verteidigen würden. Vertreter des Weißen Hauses nahmen diese Äußerungen jedoch schnell zurück.
