Quelle: AFP © Tobias SchwarzDer deutsche Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius (SPD) bei einem Übergabeappell des Territorialkommandos der Bundeswehr in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin am 15. Mai 2023
Der Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius (SPD) reiste am Dienstag nach Niger, um dort mit der neuen Regierung über die Zukunft des deutschen Militärstützpunktes in Niamey zu sprechen. Dabei besuchte Pistorius auch die etwa 120 Soldaten, die dort noch stationiert sind und Berichten zufolge notgedrungen festsitzen. Der Lufttransport-Stützpunkt unterliegt seit Wochen einem Start- und Landeverbot der Militärregierung, was auch zuvor bereits den jüngsten Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Mali erheblich verkompliziert hatte. Die Soldaten in Niamey gehören formell zum MINUSMA-Mandat des Deutschen Bundestages, und das läuft bis Ende Mai 2024.
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Im Vorfeld seiner Reise erhoffte sich Pistorius eine Klärung der Verhältnisse und Bedingungen für einen eventuellen Verbleib der Bundeswehr-Soldaten. Zudem steckt an der Grenze Nigers zu Mali ein Konvoi mit deutschen Militärgütern des beendeten UN-Einsatzes MINUSMA in der Zollabfertigung fest, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet.
In Niger hat die Militärjunta den Luftraum des Landes geschlossen. Grund seien die Drohungen einer Intervention aus den Nachbarländern. Die Bundeswehr betreibt einen Lufttransport-Stützpunkt in Niamey, der ihr zentrales Drehkreuz in Westafrika ist und wichtig für den jüngsten Abzug aus dem an Niger angrenzenden Mali war. Frankreich, das am Flugfeld zahlreiche Fallschirmjäger und Fremdenlegionäre stationiert hatte und dort unter anderem auch ein Feldlazarett betrieb, war nach heftigem Streit mit der Junta bereits abgezogen, während Bundeswehr-Soldaten weiterhin dort festsitzen.
Gleichwohl will sich die Bundesregierung derzeit noch die Möglichkeit offenhalten, länger in Niamey zu bleiben, worüber Pistorius mit seinem nigrischen Gegenüber, dem General Salifou Mody, ebenfalls gesprochen hat.
Pistorius ließ am Mittwoch keinen Zweifel daran, dass Deutschland durchaus ein Interesse daran habe, bei bestimmten Projekten weiter mit der Militärregierung zusammenzuarbeiten. Die Äußerung widerspricht der einstigen Position der Bundesregierung, als die Putschisten an die Macht gekommen waren. Die Bundesregierung drohte seinerzeit den Putschisten im westafrikanischen Niger mit den Sanktionen und Strafverfolgungen. Nun sollen im kommenden Jahr Arbeitsgruppen die Möglichkeiten prüfen, ob die Bundeswehr den Stützpunkt weiter behalten kann oder nicht.
