Quelle: Sputnik © Asatur JesajanzEine Demonstration in Armenien (Archivbild)
Die armenische Polizei soll 91 Teilnehmer des oppositionellen Autokorsos in verschiedenen Stadtteilen Eriwans festgenommen haben. Dies berichtete der Pressedienst der Behörde der Nachrichtenagentur Sputnik Armenien. Nach Angaben der Polizei sollen die Oppositionsanhänger gemäß Artikel 182 des armenischen Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (Ungehorsam gegenüber legitimen Forderungen der Polizei) festgenommen worden sein.
Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf Schaffung von Arbeitsgruppe für Friedensvertrag
Am Morgen des 16. Mai war es in der armenischen Hauptstadt aus vier Richtungen zu Autokorsos gekommen, um den Rücktritt der armenischen Regierung unter Ministerpräsident Nikol Paschinjan erneut zu fordern. Die Autos waren mit der geringstmöglichen Geschwindigkeit gefahren und hatten kilometerlange Staus auf den Straßen verursacht.
Seit dem 17. April finden in Jerewan von der parlamentarischen Opposition und verschiedenen Oppositionsgruppen organisierte regierungsfeindliche Demonstrationen statt. Eine neue Protestwelle in Armenien brach nach Paschinjans Rede im Parlament aus, in der er vorgeschlagen hatte, “die Messlatte für den Status von Bergkarabach niedriger zu legen”, und sich für die Unterzeichnung eines Friedensabkommens mit Aserbaidschan ausgesprochen hatte. Gleich danach kündigte die Opposition unbefristete Proteste an.
Russland: Aserbaidschan ist in russischen Verantwortungsbereich in Bergkarabach eingedrungen
In Bergkarabach kommt es immer häufiger zu Eskalationsversuchen, und die russischen Friedenstruppen sind nicht immer in der Lage, Probleme schnell zu lösen. Moskau begrüßt die Beilegung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts in der Region, betont aber, dass diese im Einklang mit den vom Kreml vermittelten Vereinbarungen erfolgen müsse. Es handelt sich um die Vereinbarungen vom 9. November 2020 und die Erklärungen der Parteien vom 11. Januar und 26. November 2021 nach dem Ende des zweiten Krieges um Bergkarabach.
Die armenische Opposition versucht seit dem Ende des zweiten Bergkarabach-Krieges, Premierminister Paschinjan zu stürzen. Sobald Armenien, Aserbaidschan und Russland ein Abkommen zur Beendigung der Feindseligkeiten in Bergkarabach im November 2020 unterzeichnet hatten, gingen Regierungsgegner auf die Straße und forderten den Rücktritt der Regierung. Sie nannten die unterschriebenen Bedingungen für die Beendigung des Krieges beschämend und inakzeptabel. Die Konfrontation dauerte 44 Tage. Die Kämpfe zwischen aserbaidschanischen und armenischen Streitkräften gelten als scharfe Eskalation des eingefrorenen Konflikts um den Status von Bergkarabach, das mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird.
