Quelle: Sputnik © Ramil SitdikowWladimir Putin und Cyril Ramaphosa bei einem Treffen in Sankt Petersburg
Wladimir Putin wird nicht am Gipfeltreffen der BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Johannesburg teilnehmen, berichtete das Büro des südafrikanischen Präsidenten am Mittwoch. Die Entscheidung sei “in gegenseitigem Einvernehmen” mit der russischen Seite getroffen worden. Russland werde durch Außenminister Sergei Lawrow vertreten. Der Gipfel findet vom 22. bis 24. August statt.
Im März hatte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten wegen des Verdachts der illegalen Abschiebung ukrainischer Kinder nach Russland erlassen. Südafrika gehört zu den Ländern, die das Römische Statut unterzeichnet haben und damit verpflichtet sind, die Entscheidungen des IStGH zu befolgen und Putin bei seiner Ankunft festzunehmen.
“Gemeinsam die Familie aller Nationen aufbauen” – BRICS-Parteien treffen sich in Südafrika
Wie Reuters am Dienstag berichtete, soll der südafrikanische Präsident den IStGH noch Ende Juni um Erlaubnis gebeten haben, Putin nicht verhaften zu müssen. Damit reagierte Cyril Ramaphosa auf eine Klage der oppositionellen Demokratischen Allianz, die die Regierung zwingen wollte, den russischen Präsidenten zu verhaften, falls er anreist.
“Südafrika hat offensichtliche Probleme damit, einem Ersuchen um Verhaftung und Auslieferung von Präsident Putin nachzukommen. Russland hat deutlich gemacht, dass die Verhaftung seines amtierenden Präsidenten eine Kriegserklärung wäre”, sagte Ramaphosa. Am Mittwoch kritisierte Kremlsprecher Peskow diese Aussagen. “In dieser Welt ist jedem völlig klar, was ein Angriffsversuch auf das Oberhaupt des russischen Staates bedeutet. Daher besteht hier keine Notwendigkeit, irgendjemandem etwas zu erklären”, sagte er.
