Quelle: AFP © Delil SouleimanSymbolbild: Syrische Kurden protestieren gegen die Türkei und in Solidarität mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der von Kurden kontrollierten Stadt Qamischli am 13. November 2022.
Schweden hat ein Mitglied der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei (PKK) an die Türkei ausgeliefert. Der Mann war in der Türkei wegen seiner Mitgliedschaft verurteilt worden und stellte 2015 einen Asylantrag in Schweden.
Der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge wurde der Mann nach seiner Ankunft in Istanbul verhaftet und ins Gefängnis gebracht. Schweden bestätigte die Auslieferung, nannte aber nicht den Namen des Mannes.
Die schwedische Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard sagte gegenüber dem schwedischen Rundfunk SVT lediglich:
“[Es ist] ein Auslieferungsfall, in dem der Asylantrag einer Person abgelehnt wurde.”
Der Mann war laut Anadolu zufolge 2015 nach Schweden geflohen, um einer sechs Jahre langen Haftstrafe zu entgehen. Sein Asylantrag wurde jedoch 2021 abgelehnt.
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Schweden und Finnland beantragten im Mai 2022 offiziell den Beitritt zur NATO und gaben damit ihre jahrzehntelange militärische Blockfreiheit auf – eine Entscheidung, die durch den Ukraine-Konflikt vorangetrieben wurde.
Die Türkei erhob jedoch Einwände gegen die Beitrittsgesuche und beschuldigte die beiden Länder, Terrorgruppen zu tolerieren und sogar zu unterstützen.
Die Türkei und die beiden nordischen Länder unterzeichneten im Juni auf einem NATO-Gipfeltreffen ein Memorandum, um den Bedenken Ankaras Rechnung zu tragen und den Weg für eine eventuelle Mitgliedschaft der beiden Länder in der Allianz zu ebnen.
Im Rahmen des Memorandums sichern Finnland und Schweden der Türkei ihre volle Unterstützung bei der Abwehr von Bedrohungen ihrer nationalen Sicherheit zu.
Türkische Beamte, darunter auch Präsident Recep Tayyip Erdoğan, haben gewarnt, dass die Türkei den Beitritten Schwedens und Finnlands nicht zustimmen werde, solange dieses Memorandum nicht umgesetzt ist.
Für den Beitritt eines Landes zur NATO ist die einstimmige Zustimmung aller derzeit 30 Mitgliedstaaten des Bündnises erforderlich.
