Quelle: AFP © Alexander KazakovDieses von der russischen staatlichen Agentur Sputnik verbreitete Foto zeigt den russischen Präsidenten Putin bei der Teilnahme an einem virtuellen Gipfeltreffen der BRICS-Staatengruppe am 21. November 2023 in Moskau, bei dem der Krieg zwischen Israel und Hamas erörtert wurde.
Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Länder im Globalen Süden forderten am Dienstag ein Ende des israelischen Krieges gegen den Gazastreifen und eine Einstellung der Feindseligkeiten auf beiden Seiten, um die sich rasch verschlechternde humanitäre Krise im Gazastreifen zu lindern. Auf einem virtuellen Gipfeltreffen unter dem Vorsitz des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa verurteilten die BRICS-Staaten die Angriffe auf Zivilisten in Palästina und Israel, wobei viele Staats- und Regierungschefs die Zwangsvertreibung von Palästinensern innerhalb und außerhalb des Gazastreifens als “Kriegsverbrechen” bezeichneten.
BRICS-Krisengipfel zum Gaza-Krieg: Globaler Süden fordert sofortige Einstellung der Kampfhandlungen
Die BRICS setzen sich aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zusammen, allesamt weitere Länder im Globalen Süden, die ein größeres Mitspracherecht in der Weltordnung anstreben, die seit Langem von den USA und ihren westlichen Verbündeten dominiert wird. Aber es waren nicht nur diese fünf Länder, die am Dienstag über den Gaza-Krieg sprachen. Anfang des Jahres hatten die BRICS beschlossen, sich zu erweitern und ab 2024 Ägypten, Äthiopien, Argentinien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Iran als Mitglieder aufzunehmen. Die Staats- und Regierungschefs dieser sechs Länder nahmen auch an dem von Südafrika einberufenen BRICS-Treffen teil. Auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, war bei dem Gipfel anwesend. Zusammen repräsentieren die BRICS-Länder 40 Prozent der Weltbevölkerung und ein Viertel der Weltwirtschaft.
Seit dem Gaza-Krieg haben Millionen von Menschen in Afrika, Asien und im Nahen Osten für ein “freies Palästina” demonstriert und einen Waffenstillstand gefordert. Experten in Afrika und anderswo haben die USA, dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union Heuchelei vorgeworfen, weil sie behaupten, sie seien Bastionen der Demokratie und der Menschenrechte, während sie Israels brutalen Überfall auf Gaza unterstützen.
Das südafrikanische Parlament stimmte inzwischen mehrheitlich für eine Schließung der israelischen Botschaft in Pretoria. Der entsprechende Antrag fand am Dienstagabend eine Mehrheit von 241 Abgeordneten. Zu Beginn dieses Jahres hatte Südafrika Russland davon überzeugen können, dass es besser wäre, wenn Präsident Wladimir Putin nicht zum jährlichen BRICS-Gipfel nach Südafrika reist, da gegen ihn ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen angeblichen “Kriegsverbrechen” in der Ukraine vorlag. Am Montag übte die südafrikanische Regierung weiteren Druck auf Israel aus, indem sie einen Haftbefehl des IStGH gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu forderte und hinzufügte, dass es ein “völliges Versagen” wäre, wenn der Gerichtshof nicht gegen den Staatschef ermitteln würde.
Die Welt befindet sich in einem radikalen Wandel. Neue mächtige Zentren der globalen wirtschaftlichen Entwicklung entstehen und verstärken sich. Ein bedeutender Anteil der weltweiten Investitionen, des Handels und der Konsumtätigkeit verlagert sich bereits in die asiatischen, afrikanischen und lateinamerikanischen Regionen, in denen der größte Teil der Weltbevölkerung lebt. Die BRICS-Plattform ist notwendig, um die Stimme des Globalen Südens zu Gehör zu bringen. Und alternative Organisationen wie BRICS sind erforderlich, um der westlichen Deutungshoheit bezüglich des Ukraine-Kriegs und des Gaza-Kriegs ein alternatives Narrativ entgegenzusetzen.
