In eigener Sache

SPD-Vorsitz: Klingbeil und Esken treten wieder an

SPD-Vorsitz: Klingbeil und Esken treten wieder an

Quelle: Legion-media.ru © Imago ImagesKlingbeil und Esken im Januar 2023 im sozialdemokratischen Phrasendschungel. In der Mitte Bundeskanzler Olaf Scholz

Die derzeitigen Vorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil und Saskia Esken, wollen beim Parteitag im Dezember erneut als Doppelspitze kandidieren. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Demnach gaben die beiden ihre erneute Kandidatur am Montag im SPD-Präsidium bekannt.

Was soll da schon schiefgehen? SPD-Chef will AfD-Erfolge mit "gutem Regieren" kontern

Was soll da schon schiefgehen? SPD-Chef will AfD-Erfolge mit "gutem Regieren" kontern

Meinung Was soll da schon schiefgehen? SPD-Chef will AfD-Erfolge mit “gutem Regieren” kontern

Die 62-jährige Esken ist seit 2019 Parteivorsitzende. Vorher war sie außerhalb ihrer Partei weitgehend unbekannt. Damals setzte sich die gelernte Informatikerin zusammen mit Norbert Walter-Borjans in einer SPD-internen Wahl gegen den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz und die jetzige Bauministerin Klara Geywitz durch.

Nach der Bundestagswahl 2021, bei der die SPD erstmals seit fast 20 Jahren wieder stärkste Partei wurde, trat Walter-Borjans ab und wurde durch den heute 45-jährigen Klingbeil ersetzt, der vorher Generalsekretär der Partei war. Klingbeil, der anders als Esken sein Studium der Politikwissenschaft abschloss, galt in der Partei schon vorher als einflussreich.

Sowohl Klingbeil als auch Esken verfügen in der Partei über erheblichen Rückhalt; ihre Wiederwahl gilt als sicher. Allerdings herrscht seit den jüngsten Wahlklatschen in Bayern und Hessen Unruhe in der Partei. Es gibt Forderungen nach einer stärkeren Profilierung der SPD innerhalb der Ampel. Vereinzelt kommt es auch zu Gedankenspielen über einen möglichen Koalitionswechsel.

Im kommenden Jahr stehen die EU-Wahl und drei Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an. Aktuelle Umfragen sehen die Partei nur noch bei 15 Prozent. Bei der Bundestagswahl im September 2021 wurden die Sozialdemokraten mit 25,7 Prozent noch stärkste Kraft. 

Der SPD-Parteitag soll vom 8. bis 10. Dezember in Berlin stattfinden. Dabei wird der Parteivorstand mit seinen 35 Mitgliedern neu gewählt. Es sollen mehrere Leitanträge zur “Modernisierung Deutschlands”, zur “außenpolitischen Neuaufstellung” und zur Bildungspolitik verabschiedet werden. Präsidium und Vorstand beraten am Montag über die Entwürfe der Parteispitze.

Source

Leave a Reply

Back to top button