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Südkorea kündigt Abkommen über Sicherheitszone an Grenze zu Nordkorea auf

Südkorea kündigt Abkommen über Sicherheitszone an Grenze zu Nordkorea auf

Quelle: AFP © JUNG YEON-JEArchivbild: Ein südkoreanischer Wachposten in der Nähe der Grenzstadt Paju, 19. Juli 2023

Der Sprecher des südkoreanischen Generalstabs, Lee Sung-jun, hat erklärt, dass nun keine sogenannte Pufferzone an der Grenze zwischen den beiden Koreas mehr existiere. Bislang untersagte ein von Seoul und Pjöngjang im September 2018 unterzeichnetes Abkommens zum Abbau militärischer Spannungen jegliche Artillerieübungen in diesem Niemandsland. Nachdem aber zuletzt in der Pufferzone mehrere nordkoreanische Geschosse eingeschlagen waren, sagte Lee auf einem Briefing am 8. Januar:

“Nordkorea hat mit seinen Aktivitäten gezeigt, dass die Waffenstillstandszone nicht mehr existiert.”

Nach Angaben des Generalstabs in Seoul habe das nordkoreanische Militär in den vergangenen drei Tagen diese Pufferzone im Gelben Meer beschossen. Zugleich gab Lee bekannt, dass Pjöngjang seit der Unterzeichnung des Abkommens vor gut fünf Jahren mehr als 3.600-mal dagegen verstoßen habe.

Am 5. Januar hatte Nordkorea eine Serie von Artillerieschießübungen gegen maritime Ziele begonnen. Dabei wurde entgegen den Vorschriften des Abkommens die neutrale Zone getroffen. Am selben Tag antwortete Südkorea ebenfalls mit Artillerieübungen, bei denen maritime Ziele in der Pufferzone getroffen wurden.

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Am 19. September 2018 hatten Nordkorea und Südkorea vereinbart, entlang der Grenze eine Flugverbotszone einzurichten, Manöver und Schießübungen entlang der See- und Landgrenze einzustellen und militärische Wachposten aus der erweiterten Pufferzone zurückzuziehen. Das Abkommen kam bei einem Gipfeltreffen zwischen dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un zustande.

Nachdem das nordkoreanische Militär am 21. November 2023 erstmals erfolgreich einen Spionagesatelliten ins All gestartet hatte, setzte die Regierung in Seoul am folgenden Tag eine Klausel in der Vereinbarung aus und machte den Weg frei, die Überwachung und die Luftaufklärung in der demilitarisierten Zone zwischen den beiden Koreas wiederaufzunehmen.

Am 23. November stieg Pjöngjang aus dem Abkommen aus und kündigte an, Truppen und moderne Waffen entlang der Demarkationslinie stationieren zu wollen. Nordkorea verteidigte den Start seines Aufklärungssatelliten, indem das Land auf sein legitimes Recht auf Selbstverteidigung verwies. Außerdem stellte die nordkoreanische Führung weitere Satellitenstarts in Aussicht.

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