Quelle: AFP © Sam YehTaiwans Präsidentschaftskandidat Hou Yu-ih von der größten Oppositionspartei Kuomintang (KMT) bei einer Pressekonferenz in Taipeh, 11. Januar 2024.
Mehr als 19 Millionen Menschen in Taiwan sind an diesem Samstag aufgerufen, eine neue Regierung zu wählen. Das Thema China bestimmt auch dieses Jahr die Wahlen – wie bei jedem Wahlkampf in Taiwan.
Einer der führenden Kandidaten der taiwanesischen Oppositionsparteien für die Präsidentschaftswahlen am Samstag hat versprochen, die Verteidigungskapazitäten der Insel zu stärken und gleichzeitig den Dialog mit Peking, das die Insel als sein Territorium beansprucht, wieder aufzunehmen.
Hou Yu-ih, der Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Kuomintang (Nationale Volkspartei Chinas), sagte am Donnerstag, er wolle Taiwans Fähigkeit, sich selbst zu schützen, stärken, um einen möglichen Angriff Chinas abzuwehren. Hou ist derzeit Bürgermeister von Neu-Taipeh, dem Verwaltungsgebiet rund um die Hauptstadt Taipeh. Neben der Stärkung der Verteidigung versprach Hou die Wiederaufnahme des Dialogs mit Peking – zunächst durch den Austausch von Kultur und Zivilgesellschaft – als Teil seiner sogenannten 3D-Strategie, die für Abschreckung (engl. deterrence), Dialog und Deeskalation steht.
China nimmt strategische Treffen mit dem Pentagon wieder auf
Im Rahmen seiner militärischen Maßnahmen entsendet China fast täglich Kriegsschiffe und Militärjets in die Nähe der abtrünnigen Insel. Das taiwanesische Verteidigungsministerium hat berichtet, dass im vergangenen Monat chinesische Ballons, die zu Spionagezwecken eingesetzt werden könnten, in der Nähe der Insel geflogen seien.
Die meisten Umfragen vor den Wahlen sehen Hou an zweiter Stelle hinter dem Kandidaten der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), Lai Ching-te (auch bekannt als William Lai), der derzeit als Vizepräsident unter Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen fungiert. Tsai ist es gesetzlich untersagt, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren.
Ein dritter Kandidat, Ko Wen-je von der kleineren Taiwanischen Volkspartei, tritt ebenfalls bei den Wahlen an. Es wird vermutet, dass Peking Hou als Alternative zu Lai favorisiert. Denn die Führung Chinas hat Letzteren als Separatisten kritisiert, der einen chinesischen Angriff auf Taiwan provozieren wolle.
Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Der Ausgang der Wahl gilt als entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und Peking, es wird daher international mit Spannung erwartet. Der taiwanesische Außenminister Joseph Wu kritisierte China für seine “wiederholte Einmischung” in die bevorstehenden Wahlen. Vor der Präsidentschaftswahl in Taiwan hat China einen möglichen Sieg des Kandidaten Lai Ching-te als “ernsthafte Gefahr” bezeichnet. Die chinesische Taiwan-Behörde erklärte, der Kandidat der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) schüre “Konflikte” mit Festlandchina. Die Behörde hoffe, die Menschen in Taiwan würden sehen, dass dies eine “ernsthafte Gefahr” darstelle – und dass die “Taiwan-separatistische Haltung” der DPP “extremen Schaden” mit sich bringe.
