Quelle: AFP © Jack TaylorDer Vorsitzende der Fortschrittspartei und Ministerpräsidentschaftskandidat Pita Limjaroenrat posiert bei einer Pressekonferenz in der Parteizentrale in Bangkok für die Medien. (Aufnahme vom 15. Mai 2023)
Die Fortschrittspartei hat bei den Parlamentswahlen in Thailand am Sonntag einen überraschend deutlichen Sieg errungen. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen kommt die 2014 gegründete Partei laut Wahlkommission auf insgesamt etwa 150 Sitze im 500-köpfigen Parlament. 14 Millionen Menschen stimmten der Auszählung zufolge für die Fortschrittspartei.
Den zweiten Platz belegt mit wahrscheinlich rund 140 Sitzen die ebenfalls oppositionelle Pheu-Thai-Partei (PTP) unter Führung der 36-jährigen Paetongtarn Shinawatra. Vor der Wahl hatte die PTP in Umfragen lange vorne gelegen.
BRICS-Vorstoß zur Entdollarisierung nimmt in Indonesien weiter Fahrt auf
Wahlsieger Limajaroenrat teilte den Medien mit, er strebe eine Koalition mit der PTP an. Die vom Militär gestützte Phalang-Pracharat-Partei (PPRP) unter dem amtierenden Ministerpräsidenten und Ex-General Prayut Chan-o-cha fuhr hingegen herbe Verluste ein. Das Militär war nach einem Putsch 2014 an die Macht gekommen und erhielt bei der Wahl 2019 die meisten Stimmen.
Der 42-jährige Limjaroenrat erklärte auf Twitter, er sei bereit, der nächste Ministerpräsident zu werden. Seine Partei setzt sich unter anderem für eine Abschaffung der Wehrpflicht und eine Reform der Monarchie ein.
“Gemeinsam werden wir das Land verändern”, schrieb Limjaroenrat weiter und fügte hinzu, er wolle Regierungschef für alle Thais sein, ob sie seine Politik befürworten oder nicht.
Doch aufgrund des politischen Systems in Thailand könnte sich Prayut trotz der klaren Niederlage an der Macht halten. Der Regierungschef wird in Thailand, gemäß der 2017 unter der damals herrschenden Militärregierung verabschiedeten Verfassung, nicht nur von den 500 Abgeordneten gewählt, sondern auch von den 250 vom Militär bestimmten Senatoren.
Regierungschef wird, wer insgesamt mindestens 376 Stimmen auf sich vereint – somit reichen für einen militärnahen Kandidaten voraussichtlich nur 125 Stimmen aus dem Repräsentantenhaus. Auch nach der bisher letzten Wahl im Jahr 2019 war die Unterstützung der Senatoren entscheidend für die Koalition unter Prayut. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Senatoren die Opposition unterstützen werden.
