Quelle: www.globallookpress.com © Kyle Mazza/Keystone Press AgencyUS-Präsident Joe Biden auf einer Veranstaltung zur Würdigung der Überlebenden von Waffengewalt, 16. Juni 2023, West Hartford, Connecticut.
Die Ukraine wird keinen “einfachen” Beitritt zum US-geführten NATO-Bündnis haben und muss die “gleichen Standards” erfüllen wie jedes andere Mitglied des Blocks, hat US-Präsident Joe Biden erklärt. Seine Äußerungen kommen inmitten von Berichten über einen vereinfachten Verfahrensplan für Kiew, der von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgelegt wurde. Am Samstag sagte Biden in Washington gegenüber Reportern:
“Sie müssen die gleichen Standards erfüllen. Wir werden es ihnen also nicht leicht machen.”
Seine Erklärung erfolgte im Anschluss an ein Treffen mit Stoltenberg, der am Dienstag im Weißen Haus zu Gast war. Bei diesem Treffen soll der NATO-Chef einen Plan zur Vereinfachung des Beitrittsprozesses für die Ukraine vorgelegt haben, da Kiew bereits erhebliche Fortschritte auf dem Weg zur Mitgliedschaft gemacht habe.
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Nach Stoltenbergs Plan wäre die Ukraine nicht verpflichtet gewesen, einen sogenannten “Aktionsplan für die Mitgliedschaft” (MAP) zu erfüllen, den der von den USA geführte Block den Bewerbern normalerweise auferlegt. Während andere osteuropäische Mitglieder des Blocks dieses Verfahren vor ihrer Aufnahme durchliefen, blieb das jüngste Mitglied, Finnland, von diesem Prozess verschont.
In mehreren US-Medienberichten hieß es, Biden stehe dem Plan “offen” gegenüber und habe ihn sogar vorläufig unterstützt. Gleichzeitig deuteten andere Berichte zu diesem Thema darauf hin, dass Biden einen anderen Plan für die Ukraine im Kopf hatte.
“Israelisches Modell” statt NATO-Beitritt?
So berichtete die New York Times, die US-Regierung zögere, der Ukraine jemals die volle NATO-Mitgliedschaft zu gewähren, und dränge stattdessen auf das “israelische Modell”, das eine zeitlich begrenzte Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des Flusses westlicher Waffen an ein bestimmtes Land bedeuten würde.
Der NATO-Beitritt ist seit Jahrzehnten eines der Hauptthemen prowestlicher ukrainischer Politiker, doch sind auf diesem Weg nur wenige bis gar keine Fortschritte erzielt worden.
Inmitten des andauernden Konflikts zwischen Moskau und Kiew, der unter anderem durch die NATO-Bestrebungen der Ukraine ausgelöst wurde, hat sich das Tempo scheinbar beschleunigt, da hochrangige ukrainische Beamte das von den USA geführte Bündnis wiederholt dazu aufforderten, das Land in die NATO aufzunehmen.
