Quelle: www.globallookpress.com © Xie ESymbolbild: UN-Sicherheitsrat
Nachdem vorgestern bereits ein Resolutionsentwurf Russlands an den Gegenstimmen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Japans scheiterte, wurde heute im gleichen Gremium auch der brasilianische Resolutionsentwurf abgelehnt. Diesmal hatten sich Russland und China enthalten und alle übrigen Sicherheitsmitglieder mit Ausnahme der USA dafür gestimmt. Ein Veto der Vereinigten Staaten verhinderte aber die Annahme, wie dies bereits bei vielen ähnlichen Resolutionen Israel betreffend der Fall war.
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In der russischen Resolution fehle, so die Argumentation der USA und ihrer Verbündeten, die Verurteilung des Hamas-Angriffs. Der brasilianische Entwurf enthielt nun ebendiese gewünschte Verurteilung, benannte Israel nicht bei der Aussage, dass die Aufforderung zur Evakuierung aus dem nördlichen Teil Gazas zurückgenommen werden müsse, und forderte beide Seiten zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf.
Der Resolutionsentwurf enthielt keinen Bezug auf den Raketenangriff auf das Al-Ahli-Arab-Krankenhaus und keine direkte Forderung nach einem Waffenstillstand, sondern nur die Aufforderung, sich um ein Ende der Kämpfe zu bemühen.
Für die Vereinigten Staaten war dies, trotz der mittlerweile massiven Empörung weltweit wegen des Angriffs auf die Klinik, immer noch zu viel. Sie erklärten jetzt, dass sie auch diesen Text ablehnen müssten, weil in ihm keine Rede vom Recht Israels auf Selbstverteidigung sei.
Damit ist zumindest eines eindeutig belegt: Auch bei der Abstimmung zur russischen Resolution ging es mitnichten um die “fehlende Verurteilung”, sondern, wie immer, wenn es um Israel geht, darum, überhaupt einen Beschluss des Sicherheitsrats gegen Israel zu verhindern. Die humanitäre Katastrophe im Gaza-Streifen wächst derweil immer weiter.
