Quelle: AFP © Ahmed YosriUS-Außenminister Antony Blinken gibt eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem saudischen Außenminister nach einem Ministertreffen der Globalen Koalition zur Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates in Riad am 8. Juni 2023.
Beamte der USA und Irans sollen im vergangenen Monat in Oman indirekte Gespräche über das Atomprogramm Teherans geführt haben. Nach Angaben dreier Quellen, die mit der Angelegenheit vertraut sind, reiste der Nahost-Koordinator des Weißen Hauses, Brett McGurk, am 8. Mai heimlich nach Oman, um Gespräche mit Beamten vor Ort zu führen.
McGurks Besuch fiel mit der Ankunft einer iranischen Delegation zusammen, zu der auch Irans oberster Atomunterhändler Ali Bagheri Kani gehörte. Die Nachrichtenseite Axios wies darauf hin, dass nicht klar wäre, ob die Parteien, die in Oman verhandelten, kurz vor einer solchen Einigung gestanden hätten. Dem Bericht zufolge befanden sich die beiden Teams an unterschiedlichen Orten und omanische Beamte pendelten zwischen ihnen hin und her, um die Nachrichten zu übermitteln.
Bericht: Iran und USA nähern sich einer Interimsvereinbarung im Atomabkommen
Der Bericht von Axios folgt auf einen Bericht der in London ansässigen Nachrichtenseite Middle East Eye vom 8. Juni, in dem behauptet wurde, die USA und Iran stünden “kurz vor einer vorübergehenden Einigung”. Demzufolge wolle Washington einige Sanktionen gegen Teheran lockern, wenn Teheran im Gegenzug Teile seines Atomprogramms einfriere.
Gemäß dem “vorläufigen” Atomabkommen würde sich Iran verpflichten, seine Aktivitäten zur Urananreicherung von mehr als 60 Prozent Uran-235 einzustellen und seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) zur Überwachung und Überprüfung seines Atomprogramms fortzusetzen. Im Gegenzug, so die Middle East Eye, würde Teheran bis zu einer Million Barrel Öl pro Tag exportieren dürfen, ihm würde Zugang zu seinen Einkünften gewährt und es würde bisher eingefrorene Vermögen im Ausland zurückerhalten. Sollte diese Einigung erreicht werden, würde Zeit gewonnen werden, um bei der Wiederinkraftsetzung des Abkommens aus dem Jahr 2015 voranzukommen.
Vor diesem Hintergrund gab am Freitag der Vorsitzende der gemeinsamen iranisch-irakischen Handelskammer, Yahya Al-e Eshaq, bekannt, dass der Irak iranische Gelder im Wert von 2,76 Milliarden US-Dollar für Gasexporte, die Bagdad schuldet, freigegeben hätte. Der Irak hatte von den USA eine Sanktionsaufhebung erhalten, um die Zahlung zu leisten. Nach Angaben eines ungenannten Beamten des Außenministeriums, der mit der Nachrichtenagentur Reuters sprach, erhielt Außenminister Fuad Hussein am Donnerstag am Rande der Riad-Konferenz von US-Außenminister Antony Blinken die Erlaubnis, die eingefrorenen Gelder freizugeben.
