Quelle: AFP © Yaksin AkgülAnhänger der pro-kurdischen Partei für Gleichheit und Demokratie (DEM) nehmen an einer Demonstration teil, nachdem der Kandidat der Partei bei den Kommunalwahlen in der östlichen Stadt Van am 2. April 2024 in Istanbul in letzter Minute für unwählbar erklärt wurde.
Am Dienstagabend kam es in mehreren türkischen Städten zu Unruhen, nachdem die Behörden den Sieg des kurdischen Politikers Abdullah Zeydan bei den Bürgermeisterwahlen für ungültig erklärt hatten.
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Am Sonntag hatte Zeydan die Wahl zum Bürgermeister der östlichen Stadt Van gewonnen. Zwei Tage später annullierte der örtliche Wahlausschuss das Ergebnis mit der Begründung, er sei in der Vergangenheit wegen Unterstützung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die in der Türkei als terroristische Vereinigung gilt, verurteilt worden.
Im Jahr 2016 wurde Zeydan wegen “Beihilfe” und “Propaganda” für die PKK zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Er wurde im Jahr 2022 freigelassen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist sein dreijähriges Verbot, für ein Amt zu kandidieren, noch nicht abgelaufen, sodass er für das Amt des Bürgermeisters nicht infrage kommt.
Zeydans pro-kurdische Partei für Gleichheit und Demokratie (DEM-Partei) bezeichnete die Annullierung als “politischen Coup”. Die Anhänger des Politikers gingen auf die Straße, wobei einige Feuerwerkskörper abfeuerten sowie Steine und Molotowcocktails auf Polizisten warfen, die mit Tränengas und Wasserwerfern reagierten. Einige Demonstranten errichteten Barrikaden und setzten sie in Brand.
🔴Van'da terör örgütü PKK destekçileri ortalığı ateşe verdi.Apatmanlara molotof atmaya başladılar bir çok iş yeri talan oldu yağmalandı‼️ Çevik Kuvvet müdahale ediyor. pic.twitter.com/nvByQjI1ZK
— Online Haber Merkezi (@onlinehabermrkz) April 2, 2024
Unruhen wurden aus Van und anderen östlichen Städten, sowie aus Adana im Süden und Izmir an der Ägäisküste gemeldet.
#SonDakika Batman’da sokağa çıkan DEM Partililer ‘biji apo’ sloganları atıp esnafın işyerlerini camlarını kırıp polis ile çatışmaya başladılar‼️ pic.twitter.com/Hoc5BqW2Fk
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In den Städten Van, Hakkari, Batman, Siirt, Sirnak und Izmir seien insgesamt 89 Personen festgenommen worden, schrieb Innenminister Ali Yerlikaya auf X (früher Twitter).
⚠️SON DAKİKA⚠️ ASKER ŞEHİRE İNDİ..⚠️Hakkari'de asker olaylara müdahale etmek için şehre indi⚠️ pic.twitter.com/KobDMI9YDA
— Online Haber Merkezi (@onlinehabermrkz) April 2, 2024
Bei den Kommunalwahlen vom 31. März musste die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) von Präsident Recep Tayyip Erdoğan schwere Verluste hinnehmen.
Herausforderer der Republikanischen Volkspartei (CHP) behielten ihre Bürgermeisterämter unter anderem in der größten Stadt Istanbul und in der Hauptstadt Ankara.
