Quelle: Sputnik © Wiktor TolotschkoDer Grenzübergang Grigorowschtschina an der weißrussisch-lettischen Grenze
Zwei Angehörige der lettischen Streitkräfte haben am 30. August die weißrussische Grenze in der Nähe des Kontrollpunktes Grigorowschtschina (Patarnieki auf lettischer Seite) verletzt, berichtete das Grenzkomitee von Weißrussland. In dem Bericht heißt es:
“Videoüberwachungskameras zeichneten den Moment des illegalen Überschreitens der weißrussischen Grenze durch zwei unbekannte Personen in Militäruniform auf. Die bewaffneten Ordnungshüter betraten die weißrussische Seite für zwei Meter, liefen die Grenze entlang und kehrten dann nach Lettland zurück.”
Weißrussland habe die lettischen Behörden über den Grenzübertritt der unbekannten Personen informiert, betonte der Pressedienst. Der Aufenthalt von Mitarbeitern verschiedener Sicherheitsbehörden im lettischen Grenzgebiet, die keine Kenntnisse über die Besonderheiten, die Ethik und die Kultur der Grenze haben, trage “zur Aufrechterhaltung der Spannungen und zur Entstehung solcher Situationen bei”, hieß es weiter.
Nach der Entscheidung in Minsk, den Gründer der Wagner-Gruppe Jewgeni Prigoschin und einige seiner Kämpfer in Weißrussland aufzunehmen, haben die europäischen Nachbarländer die Kontrollen der gemeinsamen Grenzen mit Weißrussland verstärkt. Ende Juni teilten die lettischen Behörden mit, dass sie die Geschehnisse genau beobachten, wiesen aber darauf hin, dass die Stationierung der Wagner-Gruppe in Weißrussland keine direkte militärische Bedrohung für Europa darstelle, jedoch die Gefahr einer Infiltration durch Wagner-Kämpfer bestehe.
Wagner-Rückzug gefordert: Nachbarländer drohen Weißrussland mit Grenzschließung
Anfang August war der lettische Grenzschutz auf ein verschärftes Regime umgestiegen und hatte beschlossen, Armee und Polizei zur Sicherung der Grenze einzusetzen. Am 15. August rief der Grenzschutz sein Personal aus dem Urlaub zurück und bat die Armee um Unterstützung bei der Sicherung der Grenze. Als Gründe für die Mobilisierung nannte die lettische Behörde eine angeblich wachsende “hybride Bedrohung” und eine Zunahme der versuchten Grenzübertritte.
Neben der Grenze zu Lettland ist auch die Lage an der weißrussischen Grenze zu Polen angespannt. Anfang August beschuldigte man in Warschau Weißrussland, den polnischen Luftraum zu verletzen, was ebenfalls zu der Entscheidung führte, das Kontingent an der Grenze zu verstärken. Mitte August gab der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak die Entscheidung bekannt, eine militärische Eingreiftruppe an der Grenze zu Weißrussland zu bilden.
In Minsk wurde angemerkt, dass die Wagner-Kämpfer ihre Erfahrungen an das weißrussische Militär weitergeben würden. Am 11. August wies Lukaschenko die Regierung und das Außenministerium an, den benachbarten EU-Mitgliedstaaten einen Plan der guten Nachbarschaft und des Friedens vorzuschlagen, der auch die Interessen von Weißrussland berücksichtigt. Dies gelte auch für Polen, zu dem die Beziehungen ebenfalls verbessert werden müssten, sagte Lukaschenko. Der weißrussische Staatschef betonte:
“Wir sind Nachbarn, und Nachbarn sind nicht selbst ausgewählt, sie sind von Gott.”
Die baltischen Staaten und Polen könnten ihre Grenzen zu Weißrussland vollständig schließen, sagte die litauische Innenministerin Agnė Bilotaitė Mitte August. Sie merkte an:
“Diese Entscheidung ist eine der Präventivmaßnahmen, die darauf abzielen, Bedrohungen der nationalen Sicherheit und mögliche Provokationen an der Grenze zu kontrollieren.”
Am 28. August forderten Polen und die baltischen Staaten Lukaschenko auf, alle Einheiten der Wagner-Gruppe aus dem Hoheitsgebiet von Weißrussland abzuziehen.
