Quelle: Sputnik © Alexei MaischewAuf dem Archivbild: Teilnehmerinnen einer nicht genehmigten Kundgebung in Minsk, Weißrussland, 6. September 2020
Weißrusslands Kulturministerium hat die Darstellung von nicht-traditionellen Beziehungen mit Erotik gleichgesetzt. Dies geht aus einer Entschließung der Behörde hervor, die auf dem nationalen juristischen Internetportal veröffentlicht wurde.
Mit dem Dokument wurde die Entscheidung des Ministeriums vom Mai 2007 über die Ausstellung von Produkten, die Elemente von Erotik, Gewalt und Grausamkeit enthalten, sowie von Produkten zur Sexualerziehung und Sexualaufklärung korrigiert. Die Anweisung wird um die Worte “nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen und (oder) sexuelles Verhalten” ergänzt.
Die Änderungen werden am 12. April in Kraft treten.
Russland: Zwei Mitarbeiter einer Schwulenbar in U-Haft
Im Februar hatte der weißrussische Generalstaatsanwalt Andrei Schwed erklärt, dass ein Gesetzentwurf ausgearbeitet worden sei, der die administrative Verantwortung für die Propagierung nicht-traditioneller Familienbeziehungen vorsieht. Im März 2023 erklärte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, dass es in der Gesellschaft des Landes keine Propaganda für nicht-traditionelle Beziehungen geben dürfe.
In Russland ist die Propaganda für LGBT, Pädophilie und Geschlechtsumwandlung seit Ende 2022 für Personen aller Altersgruppen verboten. Zuvor galt das Verbot nur für Minderjährige. Im November 2023 stufte der Oberste Gerichtshof Russlands die “internationale soziale LGBT-Bewegung” und ihre strukturellen Untergliederungen als extremistisch ein und verbot sie. Verstöße gegen das Verbot der LGBT-Propaganda können mit einer Geldstrafe von bis zu 400.000 Rubel (3.950 Euro) geahndet werden, bei juristischen Personen sind es bis zu fünf Millionen Rubel (rund 49.400 Euro).
