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Zeichen an den Westen: Irans Präsident reist nach China und sucht Integration in Asien

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Quelle: AP © Shen HongChinas Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte ein Foto vom Zusammentreffen des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi mit dem chinesischen Staatsoberhaupt Xi Jinping während des Gipfeltreffens der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Samarkand, Usbekistan, am 16. September 2022.

Von Seyed Alireza Mousavi

Auf dem letzten Gipfeltreffens der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) rief Chinas Staatspräsident Xi Jinping die Mitgliedstaaten der Gruppe dazu auf, sich gegenseitig in der Abwehr gegen den Einfluss westlicher Mächte zu unterstützen. Sein Appell kam zum richtigen Zeitpunkt, denn wenige Tage nach seiner Rede gingen Horden wütender Randalierer in Teheran und anderen Städten Irans auf die Straßen und verübten Gewalt und Vandalismus.

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Iran wurde fast drei Monate lang von der Gewalt eines Mobs erschüttert, während der Westen dazu eine groß angelegte Medienkampagne gegen den iranischen Staat unter dem Stichwort “iranische Revolutionsbewegung” orchestrierte. Das Thema “Revolution in Iran” ist aber nun erst einmal vom Bildschirm der westlichen Propaganda-Medien verschwunden, nachdem das Unruhestiften in Iran krachend gescheitert war.

Iran wurde auf dem Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im September 2022 zu einem Vollmitglied dieser eurasischen Organisation. Damit sandte Teheran ein Warnsignal vor allem an die USA, nachdem die Atomverhandlungen mit Iran längst ins Stocken geraten waren. Daraufhin hatte der Westen Mitte September eine drei-monatige beispiellose Medienkampagne gestartet, um ein völlig falsches Bild über die Reichweite und die Form der Proteste in Iran zu vermitteln, nachdem eine 22-jährige Iranerin – angeblich in Polizeigewahrsam – in Teheran verstorben war.

Nachdem wieder Ruhe in Iran eingekehrt ist, reist nun der iranische Präsident Ebrahim Raisi am Dienstag in die Volksrepublik China, um die asiatische Integration Irans zu stärken. Beide Länder haben angespannte Beziehungen zu den USA und versuchen neben Russland, ein Gegengewicht zur US-Hegemonie aufzubauen. In Washington, D.C. hat man Iran außerdem beschuldigt, Hunderte von Kampfdrohnen an Russland für einen Einsatz in der Ukraine verkauft zu haben. Russland ist zugleich auch zu einem der größten Rohöl-Lieferanten Chinas aufgestiegen, womit Moskau angeblich seine Militäroperation in der Ukraine finanziert.

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China ist auch ein wichtiger Abnehmer von iranischem Öl und eine wichtige Investitionsquelle für das Land im Mittleren Osten. Im Jahr 2021 unterzeichneten Iran und China ein 25-jähriges strategisches Kooperationsabkommen, das wichtige wirtschaftliche Aktivitäten in verschiedensten Bereichen abdecken wird, vom Öl und Bergbau bis hin zur Industrie, zum Transport und zur Landwirtschaft.

Mit immer größerem Tempo beansprucht China die Rolle einer Weltmacht, während die USA infolge ihrer Schwäche von der Weltbühne zurückgedrängt werden. In gewisser Weise erlebt der Westen die Wiederkehr alter Verhältnisse und eine neue Realität der multipolaren Welt, vor allem seit Europa im Zuge des Krieges in der Ukraine selbst ein Krisenkontinent geworden ist. USA wollen nun den Aufstieg Chinas bremsen, indem sie das Ziel anstreben, Chinas Neue Seidenstraße auszuhebeln.

Der Westen setzt nämlich auf die gezielte Destabilisierung von Staaten in Asien, um sich damit einen Zeitgewinn zu erkaufen und Chinas Machtausbau entgegentreten zu können. Durch eine Destabilisierung Afghanistans und den Sturz Irans in ethnische Konflikte sowie durch geschürte Grenzkonflikte zwischen postsowjetischen Staaten könnten die schon existierenden und noch geplanten chinesischen Transportkorridore zwischen Asien und Europa lahmgelegt werden. Aus diesem Grund kündigte die chinesische Führung jedoch bereits an, Beijing werde in den kommenden fünf Jahren eine Ausbildungsstätte mit dem Schwerpunkt Terrorismus-Bekämpfung einrichten und dort 2.000 Sicherheitsbeamte aus den SOZ-Ländern ausbilden.

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