Quelle: AFP Ein Anhänger des Nationalen Rates für den Schutz des Vaterlandes (CNSP) in Niger hält am 6. August 2023 in Niamey ein Schild mit einem Foto von General Abdourahamane Tiani in die Höhe.
Nigers Militärjunta lehnte einen vorgeschlagenen Besuch von Vertretern des westafrikanischen Regionalblocks ECOWAS, der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen am Dienstag ab, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der Associated Press vorliegt.
In dem Schreiben werden “offensichtliche Sicherheitsgründe in dieser Atmosphäre der Bedrohung” gegen Niger angeführt, zwei Wochen nachdem meuternde Soldaten den Präsidenten des Landes gestürzt hatten. Der als ECOWAS bekannte regionale Block hatte mit dem Einsatz militärischer Gewalt gedroht, falls die Junta den Präsidenten Mohamed Bazoum nicht bis Sonntag wieder einsetzt – eine Frist, die allerdings nicht eingehalten wurde.
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Am Montag besuchte die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland die Führung der neuen Regierung in Niger. Nuland traf sich eigenen Angaben zufolge unter anderem mit dem Brigadegeneral Moussa Salaou Barmou, der zum neuen Stabschef des Militärs ernannt wurde. Auf ihr Bitten, den neuen Staatschef General Abdourahamane Tiani oder den festgesetzten, Präsidenten Mohamed Bazoum zu treffen, hätten die Militärs nicht reagiert. Nuland beschrieb die meuternden Offiziere als unempfänglich für ihre Appelle, Verhandlungen aufzunehmen und die “verfassungsmäßige Ordnung” wiederherzustellen.
Es wird erwartet, dass die ECOWAS am Donnerstag in Abuja, der Hauptstadt des benachbarten Nigeria, erneut zusammentritt, um die Lage zu erörtern. In Nigers Hauptstadt war die Lage am Dienstag angespannter, Sicherheitskräfte kontrollierten Fahrzeuge.
Nigerias Präsident Bola Tinubu ist derzeit Vorsitzender des Staatenbundes ECOWAS. Die prowestliche Organisation drohte kürzlich mit der Invasion des Niger. Die Putschisten konterten ihrerseits, ihr Land mit allen Mitteln zu verteidigen. Wegen der erfolglosen Drohung gerät Tinubu nun zunehmend im eigenen Land unter Druck, allerdings weniger, weil er keine Taten hat folgen lassen, sondern weil er sie überhaupt ausgesprochen hatte. In Nigerias Presse ist mittlerweile von einem “Bluff”, einer Blamage und einem Gesichtsverlust die Rede.
Im Gegensatz zur ECOWAS haben die USA noch keine Drohung in Richtung der Junta in Niger geschickt, obwohl sie öffentlich ihre Unterstützung für die regionale Organisation bekundet haben. Die USA wollen ihre Truppen sowie das Personal in der US-Botschaft nicht aus Niger abziehen. Die Haltung der USA in Niger steht damit im Gegensatz zu ihrer früheren Reaktion auf die Sudan-Krise. In Washington, D.C. betrachtet man Niger als den letzten Vorposten der USA in der Sahel-Zone.
