Quelle: AFP © Alexandr DemyanchukDer russische Präsident Wladimir Putin trifft am Rande des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der SOZ in Samarkand am 15. September 2022 mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen.
Eine Analyse von Seyed Alireza Mousavi
Die USA versuchen seit Jahren, ihre Agenda überall auf der Welt mittels Sanktionen und Militärintervention durchzudrücken. Dieser US-Druck lässt Russland und China vor allem seit dem Ukraine-Krieg enger zusammenrücken. Bloomberg kommentierte vor Kurzem: “Überall, wohin die USA schauen, machten ihre geopolitischen Rivalen gemeinsame Sache.” Es gibt aber offenbar bislang einen Unterschied zwischen von den USA angeführten Allianzen und der Zusammenarbeit der nicht westlichen Staaten.
Putin in Samarkand: Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit
US-Allianzen wie die NATO beinhalteten meist gegenseitige Verteidigungsverpflichtungen, die in Verträgen verankert und durch gemeinsame “Werte” entstanden sind. Die Verbindungen zwischen China und Russland, Iran, Pakistan oder Indien sind im Vergleich dazu bislang eher aus taktischen Gründen zustande gekommen und nicht an gemeinsame Werte gebunden.
Vor allem sind die Hauptrivalen des Westens – Russland, China und Iran – bislang keine formellen öffentlichen Verpflichtungen eingegangen, einander im Rahmen eines Militärpakts zu verteidigen. Ihre Interaktionen wären auch oft in letzter Zeit von Misstrauen durchdrungen.
Im Schatten des Ukraine-Krieges wird nun das Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Usbekistan zur Bühne für ein neues Bündnis gegen den Westen. Der Westen blickt mit Argwohn auf das Treffen, an dem Russland, China, einige zentralasiatische Staaten, Pakistan und Indien beteiligt sind. Neben der Türkei werden Saudi-Arabien, Katar und Ägypten in Samarkand als neue Dialogpartner vertreten sein.
Analyse
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Die SOZ ist in letzter Zeit ein gutes Beispiel dafür, wie Russland und China versuchen, auf Basis gemeinsamer Regeln Parallelstrukturen zu westlich dominierten internationalen Institutionen zu errichten. Die SOZ ist ein sicherheitspolitisches Forum, bei dem weder Europäer noch US-Amerikaner, dafür aber Pakistan, Indien und Iran mit am Tisch sitzen.
Diese Organisation konzentriert sich genauso wie die BRICS auf das Prinzip der Gleichheit und Souveränität sowie das Völkerrecht in Übereinstimmung mit der Charta der UNO. Im Gegensatz zu von den USA angeführten Allianzen wie NATO oder G7 basiert sie nicht auf gemeinsamen Werten, da die Mitgliedstaaten von BRICS oder SOZ nicht ihre jeweiligen Wertevorstellungen anderen Völkern aufzwingen wollen. Von Anfang an, seit den Neunzigerjahren, ist die SOZ als Befürworterin einer multipolaren Welt aufgetreten, als Gegengewicht zur Dominanz der USA auf der Welt. Es geht um Wirtschaftsinteressen, um Handel und um Sicherheitsfragen. Seit dem Ukraine-Krieg und der zunehmenden Eskalation um die Taiwan-Frage sind diese Länder dabei, ihre Beziehungen im Rahmen der supranationalen Organisationen zu regeln, aber keine “Wertegemeinschaft” im westlichen Sinne zu etablieren. Auf dem Gipfel in Usbekistan geht es um nicht weniger als ein Ende der Vormachtstellung des Westens und den Übergang zu einer multipolaren Weltordnung mit gemeinsamen Regeln.
